(Nicht) in Russland zusammengebaut

Moldau tritt in eine neue Wahlperiode ein, die seine politische und geopolitische Zukunft für die kommenden Jahre oder sogar Jahrzehnte bestimmen wird. Im November 2023 finden im Land Kommunalwahlen statt, die sich wie immer in Chişinău entscheiden. Im nächsten Jahr sind Präsidentschaftswahlen und ein Jahr später, 2025, finden die Parlamentswahlen statt.

Für die Regierungspartei Aktion und Solidarität (PAS) ist es von zentraler Bedeutung, wieder gewählt zu werden und bis 2030 regieren zu können – denn sie verspricht, dann das Land in die EU zu führen. Was hingegen Moldaus Opposition angeht, nimmt sie erst jetzt Gestalt an, nachdem die Sozialistische Partei Igor Dodons zur Hälfte zerfallen ist und die Partei Șor des flüchtigen Oligarchen Ilan Șor, verboten wurde.

Sandu und die Leere

Der letzte „Neustart“ der moldauischen Politik fand 2019 statt. Damals wurde unter Beteiligung externer Player – der EU, der USA und Russlands – der Oligarch Wladimir Plahotniuc entmachtet, der in seiner Regierungszeit das Machtsystem Moldaus regelrecht besetzt hatte.

In jenem Moment legten Russland und der Westen, die traditionell um den Einfluss in Moldau konkurrieren, eine Pause im geopolitischen Tauziehen ein, um zusammenzuarbeiten. Allerdings sollte dies ihre einzige einvernehmliche Handlung in Moldau bleiben.

Schon ein halbes Jahr später zerfiel das Zweckbündnis der prorussischen Sozialistischen Partei Igor Dodons und des proeuropäischen Blocks ACUM, in dem Maia Sandu schon damals die erste Geige spielte (ACUM heißt übersetzt „jetzt“; der Block bestand aus der Partei Aktion und Solidarität (PAS) und der Partei Plattform Würde und Wahrheit). Nach einer kurzen Zeit politischen Tauziehens konnten Maia Sandu und ihre Partei die gesamte politische Macht im Land übernehmen.

Sandu kam durch eine Welle proeuropäischer Hoffnungen an die Macht, und war für den prowestlichen Teil der moldauischen Gesellschaft sowie für die externen Partner, die EU und die USA, das Inbild einer tadellosen, idealistischen Reformerin. Sie ließ all ihre Konkurrentinnen und Konkurrenten im rechten proeuropäischen Flügel weit hinter sich. Und obwohl die zentralen Reformen ins Stocken geraten, das Rating der Regierung sinkt und das Land seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs in der Ukraine in einer wirtschaftlichen Krise steckt, scheiterten bislang alle Versuche, eine Alternative zu Sandu und zur Regierungspartei PAS im traditionell proeuropäischen rechten Flügel zu schaffen.

Dieses „Monopol“ der PAS im proeuropäischen Flügel beunruhigt europäische Partner und, wie es scheint, auch Maia Sandu selbst. Das Fehlen echter proeuropäischer Kräfte, die zu politischen Partnern der Regierungspartei werden könnten, macht Moldaus proeuropäischen Kurs angreifbar.

Sollte das Ansehen der PAS weiter bröckeln und sollte das Ausbleiben von Reformergebnissen die proeuropäische Wählerschaft demotivieren, könnte es sein, dass die instabile proeuropäische Mehrheit in der moldauischen Gesellschaft die nächsten Wahlen nicht mehr gewinnen wird.

Trotz lautstarker öffentlicher Erklärungen ist der proeuropäische Kurs des Landes noch immer nicht unumkehrbar. Und sein Erfolg ist nun vollständig an eine einzige politische Figur gebunden – die derzeitige Präsidentin Maia Sandu. Sie trägt und verkörpert alle diese Hoffnungen.

Putin stellt ein Bein

Der russische Angriff auf die Ukraine hat die prorussische Opposition in Moldau im Handumdrehen zunichtegemacht. Und das obwohl ein beträchtlicher Teil der Gesellschaft Russland unterstützt. Der Umfrage „Barometer der öffentlichen Meinung“ vom August 2023 zufolge halten 25 Prozent der Befragten das russische Vorgehen in der Ukraine für richtig und noch 24 Prozent finden, dass in diesem Krieg niemand Recht oder Unrecht hat. Jedoch können sich nur noch die Politikerinnen und Politiker am Rande des politischen Spektrums leisten, eindeutig mit Russland assoziiert zu werden.

Die sozialistische Partei, gebeutelt von wiederholten Wahlniederlagen sowie durch eine Lawine von Strafverfahren gegen ihren Anführer Igor Dodon, zeigt keinerlei eigene Initiative mehr und scheint nur noch mit dem Strom zu schwimmen. Die Partei und Dodon selbst zehren noch von ihrer früheren Stärke, doch sie sind nicht mehr in der Lage, sich ernsthaft machtpolitisch zu engagieren. Auch scheinen ihre Finanzierungsquellen zu versiegen, die, wie journalistische Recherchen sowie Unterlagen aus Strafverfahren zeigen, aus russischer Richtung kamen.

In letzter Zeit setzt Moskau auf die populistische Partei Șor, angeführt vom flüchtigen Oligarchen Ilan Șor. Dies mag sich gut in die Moskauer Strategie der Unterstützung populistischer Politiker in Europa einfügen. Doch in Moldau wirkte ein solcher Schritt wie ein Verzweiflungsakt: Ilan Șor, in seinem Land wegen Veruntreuung von einer Milliarde Dollar verurteilt und derzeit auf der Fahndungsliste, ist der problematischste Politiker Moldaus.

Aber selbst ein so toxischer Politiker, der in Bezug auf sein Image und seinen Ruf nichts mehr zu verlieren hat, verzichtet in Moldau auf prorussische Slogans und Narrative. Die von Șor im Herbst 2022 organisierten Proteste fanden unter sozial populistischen Slogans statt. So äußerten sich Șor und seine Partei auch nicht zum Krieg in der Ukraine.

Eine verbotene Organisation

An 19. Juni 2023 erklärte das Verfassungsgericht der Republik Moldau die Șor-Partei für verfassungswidrig und löste sie auf. Als Gründe für diese Entscheidung nannte das Gericht die zahlreichen Korruptionsfälle – beispielsweise, Bestechung von Wählern und das Anwerben von Demonstranten für gekaufte Proteste gegen die proeuropäische Regierung. Die Behörden sind außerdem der Ansicht, dass die Șor-Partei durch die Organisation von Protesten zum Ziel hatte, die Situation in Moldau im Interesse Russlands zu destabilisieren und somit gegen die Souveränität Moldaus und die demokratischen Prinzipien zu handeln.

Die Entscheidung des Verfassungsgerichts sah wie ein Akt der Verzweiflung der moldauischen Justiz aus – es gelang ihr nicht, diese Straftaten nachzuweisen und führende Parteifunktionäre zu verurteilen, mit Ausnahme des Parteivorsitzenden Ilan Șor selbst. Und dieser wurde zwar 2014 zu 15 Jahre Haft wegen Bankbetrugs in Höhe von einer Milliarde Dollar verurteilt (damals wurde eine Million Dollar aus drei moldauischen Banken, die in Verbindung zu Șor standen, illegal außer Landes gebracht). Doch Urteile für die jüngsten Vorfälle, beispielsweise diejenigen, die eine Finanzierung der Partei aus Russland bestätigen würden, stehen noch aus. Genauso wenig gelingt es dem Staat, effektiv gegen diese externen Finanzierungskanäle vorzugehen.

Schließlich entschieden die Behörden, die Șor-Partei einfach durch einen verfassungsgerichtlichen Beschluss aus dem politischen Feld auszuschließen, und verboten einigen Hunderten Politikern sowie Parteiaktivistinnen- und Aktivisten die Kandidatur für politische Ämter. Der moldauischen Gesellschaft erklärte man das folgendermaßen: Außerordentliche Umstände erfordern außerordentliche Maßnahmen. Währenddessen stehen Justizreformen in Moldau aus, trotz außerordentlicher Maßnahmen wie externer Bewertungsverfahren für Richter und Staatsanwälte. Und dies ein Jahr vor Ablauf der Amtszeit von Präsidentin Maia Sandu, welche die Justizreformen als ihr wichtigstes politisches Ziel nannte.

Trotz des Verbots bleibt die Șor-Partei die aktivste Oppositionskraft im Land. Kurz vor dem Beschluss des Verfassungsgerichts gelang es ihr, mit Hilfe populistischer Parolen und Versprechen, die Wahlen des Baschkans (Gouverneur) in Gagausien, ein autonomes Gebiet im Süden des Landes, zu gewinnen. Damit konnten sie sich in der russlandfreundlichsten Region Moldaus behaupten, wobei sie den Sozialisten „eine lange Nase machten“, die Gagausien als ihre politische Einflusssphäre betrachtet haben.

Auf jeden Fall aber kann die aufgelöste Șor-Partei nicht an den kommenden Wahlen teilnehmen. Viele bekannte Politiker der Partei, die theoretisch auf den Listen anderer politischer Parteien oder als unabhängige Kandidaten antreten könnten, sind aus dem Spiel.

Die Șor-Anhänger reagierten mit der Gründung mehrerer neuer Parteien, die aber mit der Șor-Partei in Verbindung stehen. Eine davon ist die Partei Wiedergeburt (Renaştere), an deren Spitze sich gleich mehrere übergelaufene Mitglieder der Sozialistischen Partei wiederfanden. Die Partei Wiedergeburt machte bereits mit linkspopulistischer Rhetorik auf sich aufmerksam, wobei sie die sozialen Slogans der Șor-Partei übernahm und mehrere Proteste in Chişinău und Bãlţi organisierte.

Ein weiteres politisches Proxy-Projekt Șors wurde die Partei Die Chance (Şansă), mit dem Journalisten Alexei Lungu an der Spitze, der in den letzten Jahren bei Șors Fernsehsendern arbeitete. Die Zielgruppe der „Chance“ sollen allem Anschein nach Rumänisch sprechende Moldauerinnen und Moldauer sein, die mit der Situation im Land unzufrieden sind.

So wuchsen an der Stelle des „abgetrennten Kopfes“ – der verbotenen Șor-Partei  – gleich mehrere neue „Köpfe“ nach. Ob diese Nachfolger in der Lage sein werden, die Beliebtheit der aufgelösten Partei Șor zu übernehmen, ist jedoch noch fraglich. Allerdings könnte jeder dieser „Drachenköpfe“ vor den nächsten Wahlen auf die bestehenden Netzwerke und Kommunikationskanäle der Șor-Partei zurückgreifen, die erfolgreich zur Organisation von Protesten gegen die proeuropäische Regierung genutzt wurden.

Operation „Sch“

Doch auch die proeuropäischen Kräfte bleiben nicht untätig. Am 21. September 2023 wurde zwei Repräsentanten der Partei Wiedergeburt, den Abgeordneten Alexandr Nesterovschi und Irina Lozovan, die parlamentarische Immunität entzogen. Sie wurden unter dem Vorwurf festgenommen, Gelder von der kriminellen Gruppe Șor erhalten und versucht zu haben, andere Politiker zu bestechen.

Möglich wurde dies durch den Einsatz einer Undercover-Agentin in einer für die moldauische Politik beispiellosen Operation: Die ehemalige Abgeordnete und Vorsitzende der Partei ALDE (Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa), Arina Spătaru, nahm die Rolle dieser Agentin ein. Sie wandte sich an den moldauischen Geheimdienst, nachdem der Abgeordnete Nesterovschi versucht hatte, sie zu „kaufen“ und ihr anbot, zu Șor überzulaufen. Dabei sollte sie eine proeuropäische Partei gründen, die aber im Interesse Șors handeln sollte.

Danach erklärte sich Spătaru auf Vorschlag der Leiterin der moldauischen Anti-Korruptions-Staatsanwaltschaft, Veronika Dragalin, bereit, unter dem Decknamen Viktoria Bogatu bei den Ermittlungen gegen Șors Gruppe mitzuwirken. Sie nahm nicht nur Kontakt zu Șors Vertretern in Moldau auf und erhielt Geld von ihnen, sondern reiste auch nach Israel, um sich mit dem flüchtigen Oligarchen selbst zu treffen.

Spătaru behauptet, sie könne nachweisen, dass Șor Geld auch aus Russland erhält, um es dann über gut etablierte Kanäle zu verteilen, mit dem Ziel, zahlreiche moldauische Politiker, Rechtsanwälte und Journalisten zu bestechen und sie langfristig finanziell zu unterstützen. Ihr zufolge wurden alle Verbindungen und Kontakte dokumentiert, so dass es den Strafverfolgungsbehörden in Moldau nun freistehe, das gesamte Netzwerk von Șor in Moldau zu enttarnen und aufzulösen.

Spătaru nannte noch keine Namen, sie ist sich aber sicher, dass die Ergebnisse der „Ermittlung des Jahrhunderts“ die moldauische Politik in ihren Grundfesten erschüttern werden. Sie deutete an, dass Șors „Stipendiaten“ bei weitem nicht nur prorussisch sind, sondern sich unter ihnen auch viele Politikerinnen und Politiker befinden, die sich als stark proeuropäisch positionieren. Unter ihnen seien auch, so Spătaru, einige Abgeordnete der Regierungspartei PAS sowie Minister der Regierung des Ministerpräsidenten Dorin Recean.

Dies ist jedenfalls der erste bedeutende Erfolg der Moldauer Strafverfolgungsbehörden im Kampf gegen politische Korruption. Doch die Ermittler haben das Schwierigste noch vor sich: Beweise zu sammeln, die Ermittlung abzuschließen und den Fall vor Gericht zu bringen– und das in einem noch nicht reformierten und korrupten Justizsystem.

Die drei Unklaren

Nachdem die Partei Șor faktisch verboten wurde, wurde die politische Opposition zu einer Leerstelle. Die alten Parteien sind geschwächt oder aus dem Spiel, neue gibt es noch nicht oder sie sind noch nicht etabliert und schlagkräftig genug. Und neue politische Projekte lassen sich nur in Umrissen erahnen.

Das auffälligste politische Trio, das derzeit in der Lage sein könnte, bis zu den Parlaments,- und Präsidentschaftswahlen eine neue Opposition zu bilden, ist  Chişinăus Bürgermeister Ion Ceban, der ehemalige Premierminister Ion Chicu und die ehemalige Baschkan (Gouverneurin) Gagausiens Irina Vlah.

Alle drei scheinen derzeit noch in unterschiedlichen politischen Projekten zu sein. Ceban hatte die Partei MAB (Nationale Alternative Bewegung, Mișcarea Alternativă Națională) gegründet und wird mit großer Wahrscheinlichkeit als Bürgermeister von Chişinău wiedergewählt. Chicu wiederum investiert viel Arbeit in seine Partei, die Partei der Entwicklung und der Vereinigung Moldaus (Partidul Dezvoltării și Consolidării Moldovei – PDCM), und kritisiert vehement die amtierende Regierung.

Irina Vlah warb vor allem gegen Ende und nach Ablauf ihres Mandats als Baschkan (Gouverneurin) auf nationaler Ebene für sich. Sie reiste viel durch das Land: Zunächst unterstützte sie Konzerte gagausischer Volksmusikbands und tritt jetzt mit der Vorstellung ihres eigenen Buches „Politikerin ist mein Beruf“ auf. Dabei lassen sich in den Äußerungen Vlahs und der Art und Weise, wie sie ihre Kampagne organisiert, immer deutlicher Ambitionen auf das Amt der Präsidentin heraushören.

Bis jetzt haben Ceban, Chicu und Vlah noch nicht die Absicht verkündet, ihre Bemühungen zu bündeln, doch ihr Vorgehen wirkt aufeinander abgestimmt. Es wäre deshalb nicht überraschend, wenn sie kurz vor den Wahlen ein gemeinsames Projekt oder einen Block formen würden. Alle drei kritisieren in der Tat aktiv die amtierende Regierung und bewegen sich auf eine Mitte-Links-Position zu. Gleichzeitig distanzieren sie sich von den für die linke prorussische Opposition typischen Narrativen.

So änderten Ion Ceban und Vlah – beide Nachfolger der vor langer Zeit regierenden Kommunistischen Partei – ihre Haltung zur offiziellen Staatssprache: Sie bezeichnen sie jetzt demonstrativ als Rumänisch und nicht mehr als Moldauisch, wie es jahrzehntelang bei der moldauischen prorussischen Linke der Brauch war.

Dazu begann Vlah, die zuvor kein Rumänisch gesprochen hatte, während ihrer zweiten Amtszeit als Baschkan (Gouverneurin) diese Sprache mit viel Erfolg zu erlernen. Viele ihrer jüngsten Reden hielt sie auf Rumänisch.

Sowohl Ceban als auch Chicu und Vlah versuchen, das Image eines prorussischen Politikers abzustreifen. Allerdings reist Irina Vlah noch immer nach Russland, um russische Regionalpolitiker wie Tatarstans Präsident Rustam Minnichanow zu treffen. Doch die politischen Kosten solcher Schritte werden immer höher.

Ion Ceban versucht seit langem, sich von links in die Mitte des politischen Spektrums zu bewegen. Außer einer Erklärung zur rumänischen Sprache – dem vom Kreml und seiner „Proxy-Version“ bevorzugten „Moldauismus“ zum Trotz, verurteilte er die russische Invasion in der Ukraine – zwar spät, aber immerhin. Andere linke und prorussische Politikerinnen und Politiker erlaubten sich nicht einmal solche Schritte.

Im Mai 2023 unterstützte der Bürgermeister von Chişinău offen eine proeuropäische Versammlung, die Maia Sandu organisierte, um die einheitliche Unterstützung des EU-Beitritts seitens der moldauischen Gesellschaft zu demonstrieren. Ceban unterstützte die Versammlung nicht nur, er kündigte auch an, dass die Nationale Alternative Bewegung 2000 Mitglieder dorthin entsenden wird. Radikal prorussische Kräfte in Moldau kritisierten ihn dafür heftig und warfen ihm politisches Einknicken und „Verrat“ vor.

Allerdings glauben proeuropäische Parteien in Moldau nicht daran, dass sein Positionswechsel aufrichtig ist, sondern sehen darin ein „listiges Spiel der Russen“. Ob dies stimmt, wird wahrscheinlich erst kurz vor den Wahlen klar werden. Doch man kann jetzt schon sagen, dass die Frage des Vertrauens und die einer transparenten und rechtmäßigen Finanzierung die neuen Oppositionsparteien in Moldau auf die Probe stellen wird. Vorausgesetzt, sie möchten den „Abnabelungsprozess“ von Russland vollenden und Politik auf europäische Art und Weise betreiben.

Aus dem Russischen übersetzt von Nika Mossessian